FPÖ-Klubobmann Dürnberger fordert Konsequenzen aus grünem Verkehrschaos: „Schiester muss Verkehrskompetenzen abgeben!“
Utl.: FPÖ-Klubobmann Paul Dürnberger: „Salzburg versinkt im Verkehrschaos! Während vom versprochenen Plan B noch immer jede Spur fehlt, experimentiert die Grüne Verkehrsstadträtin seit zweieinhalb Jahren mit Verboten, Bevormundung und Einschränkungen herum. Damit muss endlich Schluss sein, Bürgermeister Auinger muss den Grünen das Verkehrsressort vollständig entziehen!“
Die völlig verfehlte Verkehrspolitik unter der grünen Stadträtin Anna Schiester sind für die Salzburger Stadt-Freiheitlichen nicht länger hinnehmbar. Mit einem entsprechenden Antrag im Gemeinderat fordert die Salzburger FPÖ nun eine grundlegende Neuordnung der politischen Zuständigkeiten: Die strategische Verkehrsplanung und Mobilitätspolitik soll der Grünen Stadträtin Schiester umgehend entzogen werden.
„Während die Salzburger tagtäglich ewig im Stau stehen, Pendler wertvolle Lebenszeit verlieren und unsere Wirtschaft unter überlasteten Straßen leidet, fällt der grünen Verkehrsstadträtin seit zweieinhalb Jahren nichts Besseres ein, als Autofahrer mit immer neuen Verboten und Einschränkungen zu schikanieren. Statt endlich gemeinsam mit den anderen Regierungsparteien den versprochenen Verkehrsplan B vorzulegen, wird unter Schiester eine linksgrün-ideologisch geprägte Verkehrspolitik betrieben, die völlig an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht. Tausend Nadelstiche gegen das Auto und sonst keine Ideen, dieses grüne Verkehrschaos muss endlich ein Ende haben!“, kritisiert Dürnberger scharf.
„Seit dem S-Link-Aus warten die Salzburger vergeblich auf ein schlüssiges Verkehrskonzept. Was ist seitdem passiert? Eine völlig sinnlose Sommerdurchfahrtsbeschränkung hat das Land gespalten, die Neutorsperre für den Autoverkehr wird versucht mit einer 13 Millionen Euro teuren Begegnungszone zu verewigen und ein Plan, quasi die ganze Stadt zur Kurzparkzone zu machen, wurde vorgelegt. Hinzu kommen noch unzählige kleine Anti-Autofahrer Schikanen und mehr ist nicht passiert!“, so Dürnberger.
„Bürgermeister Auinger darf nicht länger tatenlos zusehen, sondern muss Verantwortung übernehmen. Wenn Schiester keine funktionierenden Lösungen vorlegen kann und das kann sie nicht, müssen ihr eben die Kompetenzen entzogen werden. Auinger kann ja Farbe bekennen und von nun an persönlich die Verantwortung für die Verkehrsagenden übernehmen. Immerhin ist von ihm und seiner SPÖ bis jetzt auch nicht viel gekommen, außer dass man der Grünen Verkehrsstadträtin gemeinsam mit den Kommunisten bei ihrem Treiben die Räuberleiter gemacht hat“ so Dürnberger abschließend.